Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1 – Definitionen
In diesen Bedingungen bedeutet:
Widerrufsfrist: die Frist, in der der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
Tag: Kalendertag;
Dauervertrag: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist;
Dauerhafter Datenträger: jedes Medium, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, in einer Weise zu speichern, die eine zukünftige Einsicht und unveränderte Reproduktion der gespeicherten Informationen ermöglicht;
Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen auf Distanz an Verbraucher anbietet;
Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Verkauf von Produkten und/oder Dienstleistungen auf Distanz bis zum Abschluss des Vertrags ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
Fernkommunikationstechnik: jedes Mittel, das zur Schließung eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum anwesend sind;
Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag und Bestellungen zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Falls dies nicht möglich ist, wird vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und auf Wunsch des Verbrauchers kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann die Bereitstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichend von Absatz 1 auch auf elektronischem Weg erfolgen, so dass der Verbraucher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Falls dies nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und auf Wunsch des Verbrauchers kostenlos per elektronischem Weg oder anderweitig zugeschickt werden.
Soweit neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen anwendbar sind, gelten Absatz 2 und 3 entsprechend und kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam sein oder für nichtig erklärt werden, so bleibt der Vertrag und die übrigen Bedingungen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird einvernehmlich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck so weit wie möglich entspricht.
Nicht geregelte Fälle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu klären.
Artikel 4 – Das Angebot
Falls ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine gute Beurteilung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Abbildungen verwendet, sind diese eine getreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Bilder, Spezifikationen und Daten im Angebot sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung begründen. Bilder der Produkte sind eine getreue Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen, sodass der Verbraucher über die ihm durch die Annahme des Angebots auferlegten Rechte und Pflichten informiert ist, insbesondere:
die eventuell anfallenden Versandkosten;
die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen dafür erforderlich sind;
ob das Widerrufsrecht gilt;
die Art der Zahlung, Lieferung und Vertragserfüllung;
die Frist zur Annahme des Angebots bzw. die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, sofern die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf einer anderen Grundlage als dem regulären Basistarif des verwendeten Kommunikationsmittels berechnet werden;
ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und gegebenenfalls auf welche Weise dieser für den Verbraucher zugänglich ist;
die Möglichkeit, vor Abschluss des Vertrags die vom Verbraucher im Rahmen des Vertrags gemachten Angaben zu prüfen und zu ändern;
andere Sprachen, in denen der Vertrag geschlossen werden kann;
die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat und wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes auf elektronischem Weg einsehen kann; und
die Mindestdauer des Fernabsatzvertrags im Falle eines Dauergeschäfts.
Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialarten.